Frühling 2022: Die nächsten Polit-Schritte: Bewilligungen, Erleichterungen

Wir sehen kleine, langsame Schritte: Die Cannabis-Pilotprojekte sind seit letztem Jahr gesetzlich möglich. Nun werden die ersten Gesuche eingereicht: Gibt es dafür Bewilligungen? Die Erleichterungen für den Medizinalhanf sind bereits beschlossen und werden bald in Kraft treten.

Während maximal zehn Jahren (bis Mai 2031) können Pilotversuche mit Cannabisabgabe durchgeführt werden. Bald ist das erste dieser Jahre vorbei. 2022 werden nun die ersten Projekte beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) zur Bewilligung eingereicht. So zum Beispiel die Stadtzürcher Studie. Wir sind sehr gespannt, wie die Bewilligung aussehen wird! Denn wir möchten als Teil dieser städtischen Studie einen Social Club betreiben. Es gibt auch weitere Städte/Kantone, die ein Pilotprojekt durchführen wollen, was ist mit denen? Wir haben eine Karte mit den verfügbaren Infos dazu zusammengestellt und werden sie laufend nachführen. Wir hoffen, dass es auch an weiteren Orten solche Versuche geben wird. Der erste Entscheid des BAG wird wohl klären, was genau möglich sein wird.

• hanflegal.ch/map
• Cannabis-Pilotversuche

Die Gesetzesänderung zum erleichterten Umgang mit Cannabis-Arzneimitteln ist ja bereits beschlossen und auch die Vernehmlassung für die zugehörigen Verordnungen ist Ende November 2021 abgelaufen. Nun muss dazu noch der Vernehmlassungsbericht veröffentlicht werden, anschliessend können die neuen Bestimmungen in Kraft treten. Laut BAG wird das voraussichtlich im Sommer 2022 der Fall sein.

• Medizinalhanf

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates darf nun über allgemeine Erleichterungen im Umgang mit Cannabis nachdenken. Hier geht es also nicht um begrenzte Pilotprojekte oder Medizinalhanf, sondern um den allgemeinen Freizeitkonsum. Dieses Unterfangen dürfte sich einige Jahre hinziehen. Die Frage ist, ob zuerst die Pilotprojekte durch müssen oder ob bereits parallel dazu Gesetzestexte entworfen und beraten werden. Der Bundesrat möchte ja eigentlich erst ab 2031 weiterdiskutieren… Wir hoffen, dass die Kommission da schneller vorwärtsmacht.

• Parlamentarische Initiative