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thc_recht:normalillegal [2020/06/05 15:43] – [Geldwäschereigesetz] sos | thc_recht:normalillegal [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 |
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//Normal illegal//\\ | |
[[thc_recht:einleitung|{{:thc_recht:sh13_s1s44.jpg?200|Shit happens 13}}]] | |
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===== Normal illegal: Konsum privat und Vorbereitungen ===== | ===== Normal illegal: Konsum privat und Vorbereitungen ===== |
===== Gesetze ===== | ===== Gesetze ===== |
**Grundsätzliches Verbot**\\ | **Grundsätzliches Verbot**\\ |
[[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/index.html#a19|Betäubungsmittelgesetz BetmG, SR 812.121, Artikel 19]] -> [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/201304040000/812.121.pdf|PDF]], Seite 16 f.\\ | [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1952/241_241_245/de#a19|Betäubungsmittelgesetz BetmG, SR 812.121, Artikel 19]], im PDF (2023) auf Seite 18 f.\\ |
**Privilegierung Konsum**\\ | **Privilegierung Konsum**\\ |
[[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/index.html#a19a|Betäubungsmittelgesetz BetmG, SR 812.121, Artikel 19a, Absatz 1]] -> [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/201304040000/812.121.pdf|PDF]], Seite 17\\ | [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1952/241_241_245/de#a19a|Betäubungsmittelgesetz BetmG, SR 812.121, Artikel 19a, Absatz 1]], im PDF (2023) auf Seite 19\\ |
**Verjährung**: 3 Jahre für Übertretungen | **Verjährung**: 3 Jahre für Übertretungen |
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| ===== Inserat ===== |
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| | [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]] | |
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====== Normal illegal: Konsum privat und Vorbereitungen ====== | ====== Normal illegal: Konsum privat und Vorbereitungen ====== |
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Handlungen für den eigenen Konsum (Besitz, Anbau, Kauf, Schmuggel) sowie der Konsum selbst werden als Übertretungen verfolgt. | Handlungen für den eigenen Konsum (Besitz, Anbau, Kauf, Schmuggel) sowie der Konsum selbst werden als Übertretungen verfolgt. |
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Hierbei gibt es keine Mengenbegrenzung. Es ist nicht entscheidend, wie viel Hasch oder Gras jemand besitzt – solange es für den Eigenbedarf ist, gilt das als Übertretung und als Strafe ist im Gesetz «Busse» vorgesehen. Einzige Ausnahme davon: Wer weniger als 10 Gramm besitzt und noch nicht konsumiert hat, geht laut Gesetz [[thc_recht:quasilegal|laut Gesetz straffrei]] aus. | Hierbei gibt es keine Mengenbegrenzung. Es ist nicht entscheidend, wie viel Hasch oder Gras jemand besitzt – solange es für den Eigenbedarf ist, gilt das als Übertretung und als Strafe ist im Gesetz «Busse» vorgesehen. Einzige Ausnahme davon: Wer weniger als 10 Gramm besitzt und noch nicht konsumiert hat, geht [[thc_recht:quasilegal|laut Gesetz straffrei]] aus. |
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===== Der Ablauf bei einer Übertretung ===== | ===== Der Ablauf bei einer Übertretung ===== |
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2019 verzeigte die Polizei 24’518 Beschuldigte, denen 28’412 Übertretungen rund ums Kiffen vorgeworfen wurden. Eine Übertretung wird von der Polizei protokolliert (siehe [[thc_recht:verzeigung|Verzeigung]]). Dann wird die betroffene Person verzeigt, denn hier kann die Polizei nicht selber büssen. Das übernimmt in den meisten Gegenden die Staatsanwaltschaft. | 2020 verzeigte die Polizei 22’141 Beschuldigte, denen 25’203 Übertretungen rund ums Kiffen vorgeworfen wurden. Eine Übertretung wird von der Polizei protokolliert (siehe [[thc_recht:verzeigung|Verzeigung]]). Dann wird die betroffene Person verzeigt, denn hier kann die Polizei nicht selber büssen. Das übernimmt in den meisten Gegenden die Staatsanwaltschaft. |
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Im Kanton Zürich gibt es in einzelnen Gemeinden Stadtpolizeien, dort werden THC-Konsumierende meistens durch diese verzeigt und durch das Stadtrichteramt gebüsst. Wer von der Kantonspolizei verzeigt wird, wird vom Statthalteramt gebüsst. Die Statthalterämter erlassen höhere Bussen und verlangen höhere Gebühren als die Stadtrichterämter. Die Staatsanwaltschaften sind häufig noch teurer. | Im Kanton Zürich gibt es in einzelnen Gemeinden Stadtpolizeien, dort werden THC-Konsumierende meistens durch diese verzeigt und durch das Stadtrichteramt gebüsst. Wer von der Kantonspolizei verzeigt wird, wird vom Statthalteramt gebüsst. Die Statthalterämter erlassen höhere Bussen und verlangen höhere Gebühren als die Stadtrichterämter. Die Staatsanwaltschaften sind häufig noch teurer. |
===== Schweigen, schweigen, schweigen ===== | ===== Schweigen, schweigen, schweigen ===== |
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Wer polizeilich zu seinem Umgang mit THC befragt wird, sollte wirklich nur das zugeben, was eh offensichtlich ist, also das konkret gefundene THC-haltige Material. Alle weiteren Fragen sollten Befragte nicht beantworten. Befragte können schweigen oder sagen: //«Dazu sage ich nichts.»// Es hat keinen Sinn, mit der Polizei zu kooperieren, weil jede Aussage fast zwangsläufig mehr illegales Tun beweist. Die Aussage verweigern ist erlaubt: Niemand ist gezwungen, sich selber zu belasten. Befragte dürfen auch lügen, allerdings ist dies anstrengend und es ergeben sich leicht Widersprüche. | Wer polizeilich zu seinem Umgang mit THC befragt wird, sollte wirklich nur das zugeben, was eh offensichtlich ist, also das konkret gefundene THC-haltige Material. Alle weiteren Fragen sollten Befragte nicht beantworten. Befragte können schweigen oder sagen: //«Dazu sage ich nichts.»// Es hat keinen Sinn, mit der Polizei zu kooperieren, weil jede Aussage fast zwangsläufig mehr illegales Tun beweist. Die Aussage verweigern ist erlaubt: Niemand ist gezwungen, sich selber zu belasten. Beschuldigte dürfen auch lügen. Wenn die eigene Aussage der einzige Beweis wäre, ist es häufig eine gute Idee, eine illegale Tat einfach abzustreiten. Komplexe Lügengebäude jedoch funktionieren meistens nicht (Widersprüche). |
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Schweigen, allenfalls abstreiten, ist besser, aber für viele schwierig. Die Stimmung auf dem Posten wird dadurch nicht angenehmer, vielleicht muss man dann wirklich für eine Stunde in die Arrestzelle. Es ist eine sehr unangenehme Situation: von mehreren bewaffneten, bezahlten Menschen in seiner Freizeit allein festgehalten und unter Druck gesetzt zu werden. Es ist kein schönes Erlebnis, doch gilt es, die Nerven zu behalten und zu schweigen. | Schweigen, allenfalls abstreiten, ist meist besser, aber für viele schwierig. Die Stimmung auf dem Posten wird dadurch nicht angenehmer, vielleicht muss man dann wirklich für eine Stunde in die Arrestzelle. Es ist eine sehr unangenehme Situation: von mehreren bewaffneten, bezahlten Menschen in seiner Freizeit allein festgehalten und unter Druck gesetzt zu werden. Es ist kein schönes Erlebnis, doch gilt es, die Nerven zu behalten und zu schweigen. |
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Die einzig sinnvolle Aussage ist, dass das bei einem gefundene Material einem selber gehört und für den eigenen Konsum bestimmt ist. Damit wird klar, dass es um BetmG 19a geht. Anderes muss dann bewiesen werden. | Die einzig sinnvolle Aussage ist, dass das bei einem gefundene Material einem selber gehört und für den eigenen Konsum bestimmt ist. Damit wird klar, dass es um BetmG 19a geht. Anderes muss dann bewiesen werden. |
===== Strafuntersuchung – was tun? ===== | ===== Strafuntersuchung – was tun? ===== |
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Eine Buchempfehlung dazu: «Strafuntersuchung – was tun?» ist von der «edition 8» in der 5. Auflage herausgegeben worden. Für 25 Franken erhältst du eine verständliche, allgemeine Einführung in den Ablauf eines Strafverfahrens. Die ideale Ergänzung zu unserem THC-Wiki. Auf [[HTTP://www.strafuntersuchung.ch|Strafuntersuchung.ch]] kann man das Buch bestellen oder ein Merkblatt mit der Zusammenfassung der wichtigsten Punkte herunterladen. Für alle, die genauer wissen wollen, wie eine Strafuntersuchung abläuft und welche Rechte und Pflichten sie dabei haben. | Eine Buchempfehlung dazu: «Strafuntersuchung – was tun?» (ISBN 978-3-85990-161-2) ist von der «edition 8» in der 6. Auflage herausgegeben worden. Für 25 Franken erhältst du eine verständliche, allgemeine Einführung in den Ablauf eines Strafverfahrens. Die ideale Ergänzung zu unserem THC-Wiki. Auf [[HTTP://www.strafuntersuchung.ch|Strafuntersuchung.ch]] kann man das Buch bestellen oder ein Merkblatt mit der Zusammenfassung der wichtigsten Punkte herunterladen. Für alle, die genauer wissen wollen, wie eine Strafuntersuchung abläuft und welche Rechte und Pflichten sie dabei haben. |
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===== Rechte und Pflichten im Strafverfahren ===== | ===== Rechte und Pflichten im Strafverfahren ===== |
* [[sh4242|Geldwäscherei - was bedeutet das?]] | * [[sh4242|Geldwäscherei - was bedeutet das?]] |
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| ===== Inserat ===== |
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| | [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]] | |
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