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thc_recht:li211719 [2011/12/10 11:39] – [Was wären die Folgen?] fabian | thc_recht:li211719 [2018/12/02 18:49] – fabian | ||
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Diese ganzen internationalen Abkommen, welche die Schweiz ja leider unterschrieben hat – wieso werden die nicht einfach gekündigt, wenn sie sich als falsch und sinnlos herausgestellt haben? Die Vorlage zur Betäubungsmittelgesetz-Revision kann ja nur deshalb die (von vielen als richtig angesehene) Legalisierung nicht vollziehen, weil dem eben diese internationalen Verträge entgegenstehen. Nur deshalb kommt man überhaupt auf so eine merkwürdige Idee wie das Opportunitätsprinzip für den Handel (eine eingehende Analyse der bundesrätlichen Botschaft haben wir in der letzten Rechtshilfebroschüre «shit happens...» zusammengestellt). | Diese ganzen internationalen Abkommen, welche die Schweiz ja leider unterschrieben hat – wieso werden die nicht einfach gekündigt, wenn sie sich als falsch und sinnlos herausgestellt haben? Die Vorlage zur Betäubungsmittelgesetz-Revision kann ja nur deshalb die (von vielen als richtig angesehene) Legalisierung nicht vollziehen, weil dem eben diese internationalen Verträge entgegenstehen. Nur deshalb kommt man überhaupt auf so eine merkwürdige Idee wie das Opportunitätsprinzip für den Handel (eine eingehende Analyse der bundesrätlichen Botschaft haben wir in der letzten Rechtshilfebroschüre «shit happens...» zusammengestellt). | ||
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