Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
Beide Seiten der vorigen RevisionVorhergehende ÜberarbeitungNächste Überarbeitung | Vorhergehende Überarbeitung | ||
thc_recht:li880203 [2020/12/04 15:24] – sos | thc_recht:li880203 [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 35: | Zeile 35: | ||
Das Geschäft liegt nun beim Ständerat. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat das Geschäft am 10. und 11. August beraten und mit 8 zu 4 Stimmen befürwortet. Sie möchte jedoch einstimmig und anders als der Nationalrat, | Das Geschäft liegt nun beim Ständerat. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat das Geschäft am 10. und 11. August beraten und mit 8 zu 4 Stimmen befürwortet. Sie möchte jedoch einstimmig und anders als der Nationalrat, | ||
- | ➡ Details auf parlament.ch, | + | ➡ Details auf parlament.ch, |
==== Stillstand oder ein Schritt vorwärts? ==== | ==== Stillstand oder ein Schritt vorwärts? ==== | ||
Zeile 49: | Zeile 49: | ||
Zwei Geschäfte hatten/ | Zwei Geschäfte hatten/ | ||
- | ➡ Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», 18.3150 | + | ➡ Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», |
Wieder ein Vorstoss, der sang- und klanglos beerdigt wurde: Er gilt als «erledigt», | Wieder ein Vorstoss, der sang- und klanglos beerdigt wurde: Er gilt als «erledigt», | ||
Zeile 55: | Zeile 55: | ||
Schade, dieser Vorschlag hätte ein Ausgangspunkt für etwas wirklich Neues sein können. | Schade, dieser Vorschlag hätte ein Ausgangspunkt für etwas wirklich Neues sein können. | ||
- | ➡ Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV und IV generieren», | + | ➡ Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV und IV generieren», |
Dieses Geschäft ist noch hängig, aber es droht ihm das gleiche Schicksal wie dem vorherigen: Bald ist die Zweijahresfrist abgelaufen. Es ist allerdings jederzeit möglich, dass eine neue parlamentarische Initiative in diese Richtung eingereicht wird. | Dieses Geschäft ist noch hängig, aber es droht ihm das gleiche Schicksal wie dem vorherigen: Bald ist die Zweijahresfrist abgelaufen. Es ist allerdings jederzeit möglich, dass eine neue parlamentarische Initiative in diese Richtung eingereicht wird. |