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--- thc_recht:li850203 [2019/12/24 16:09] – angelegt sos
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 Es macht keinen Sinn, eine Liste von wählbaren Politikern und Politikerinnen für die ganze Schweiz zu erstellen, denn gewählt wird in den Kantonen. Jeder Kanton hat im Nationalrat eine bestimmte Anzahl Sitze und führt die Wahlen dafür durch. Zürich hat 35 Sitze, Uri einen. Wer wählt, kann nur aus den Kandidierenden bzw. Listen aus seinem/ihrem Kanton auswählen.
-Auf [[www.smartvote.ch]] kannst du schauen, welche Kandidierenden und welche Listen sich für einen neuen Umgang mit Hanf bereiterklären. Die konkrete Frage unter «Gesellschaft und Ethik» (Nummer 4.1 im kurzen und 5.1 im langen Fragebogen) ist zwar etwas knapp geraten: //«Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?»// Doch gibt diese Frage mit den Antworten dazu (ja, eher ja, eher nein, nein) immerhin einen guten Hinweis darauf, wer für Verbesserungen offen ist.
+Auf [[http://smartvote.ch|smartvote.ch]] kannst du schauen, welche Kandidierenden und welche Listen sich für einen neuen Umgang mit Hanf bereiterklären. Die konkrete Frage unter «Gesellschaft und Ethik» (Nummer 4.1 im kurzen und 5.1 im langen Fragebogen) ist zwar etwas knapp geraten: //«Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?»// Doch gibt diese Frage mit den Antworten dazu (ja, eher ja, eher nein, nein) immerhin einen guten Hinweis darauf, wer für Verbesserungen offen ist.
 ===== Listen oder Kandidierende =====
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 Aber es kommt noch schlechter: Irgendwie kamen sie auf den Jugendschutz zu sprechen (obwohl der Kreis der Studienteilnehmenden explizit auf Erwachsene beschränkt ist) und haben die Verwaltung beauftragt, einen Bericht dazu zu schreiben. Bis dann beraten sie die Vorlage nicht fertig. Damit geht der parlamentarische Prozess halt einfach nicht weiter. So kann man eine Vorlage, ohne sie direkt abzulehnen, immer weiter verzögern bzw. ad absurdum führen.
-➡	Details auf [[www.parlament.ch]], 19.021
+⇒	Details auf [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|parlament.ch, 19.021]]
 ===== Hanf raus aus dem BetmG =====
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 Ein eigenes Hanfgesetz wurde im Parlament schon verschiedentlich gefordert, bisher ohne Erfolg. Zurzeit hängig sind folgende Geschäfte:
-➡	Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», 18.3150
+⇒	Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183150|18.3150]]
+⇒	Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184009|18.4009]]
-➡	Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», 18.4009
 Beide Vorstösse sind im Nationalrat für die Herbstsession 2019 «behandlungsreif».
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 ===== Erleichterungen für Medizinalhanf =====
-Die SGK-N-Motion «Ärztliche Abgabe von Cannabis als Medikament an Chronischkranke. Tiefere Gesundheitskosten und weniger Bürokratie» (➡ 18.3389) hatte der Nationalrat ja bereits 2018 angenommen, sie könnte nun in der Herbstsession 2019 im Ständerat behandelt werden.
+Die SGK-N-Motion «Ärztliche Abgabe von Cannabis als Medikament an Chronischkranke. Tiefere Gesundheitskosten und weniger Bürokratie» (⇒ [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183389|18.3389]]) hatte der Nationalrat ja bereits 2018 angenommen, sie könnte nun in der Herbstsession 2019 im Ständerat behandelt werden.
-Parallel dazu hat der Bundesrat die Vernehmlassung für einen erleichterten Umgang mit Hanf als Medizin gestartet. Unser Artikel auf den nächsten Seiten beleuchtet diese vorgeschlagene Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG).
+Parallel dazu hat der Bundesrat die Vernehmlassung für einen erleichterten Umgang mit Hanf als Medizin gestartet. [[thc_recht:li850405|Dieser Artikel beleuchtet diese vorgeschlagene Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG)]].