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+ | ====== Legalisierungsträume in Kalifornien bleiben Schäume ====== | ||
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+ | California Dreamin’ – zwei Jahre nach dem Scheitern der Volksinitiative «Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz» (Hanfinitiative) in der Schweiz ist es im US-Bundesstaat Kalifornien am 2. November 2010 ebenfalls zur Ablehnung einer Initiative gekommen. | ||
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+ | Die Initiative in Kalifornien forderte die Legalisierung von Cannabiskonsum, | ||
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+ | Die vollständige Legalisierung des Cannabiskonsums für Personen ab 21 Jahren, der begrenzte legale Eigenanbau sowie die Regulierung und Besteuerung des kommerziellen Anbaus und Handels auf Gemeindeebene, | ||
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+ | ===== Breite Unterstützung für die Initiative ===== | ||
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+ | Lange Zeit sah es gut aus für die Befürworter der Proposition 19 in Kalifornien. Zahlreiche Prominente aus der Entertainmentindustrie, | ||
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+ | ===== Politische Ränkespiele und Angstmache ===== | ||
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+ | Einen Monat vor dem Urnengang unterzeichnete der republikanische Gouverneur von Kalifornien, | ||
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+ | Zu den politischen Spielchen kam hinzu, dass in Talkshows und medialen Abstimmungskampagnen Horrorszenarien skizziert wurden. Bekiffte Schulbusfahrer, | ||
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+ | ===== Zu viel Macht auf lokaler Ebene ===== | ||
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+ | Die Initiative wollte die Möglichkeit einer Besteuerung des Cannabishandels einführen. Die Kompetenz dazu hätten die Counties erhalten. Möglicherweise hätte das zu einer unübersichtlichen gesetzlichen Situation geführt und den lokalen Behörden wäre eine grosse Macht beim Setzen von steuerlichen Anreizen zugekommen. Dies passte vielen Politikern und Funktionären, | ||
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+ | ===== Zu wenig Unterstützung der Grower ===== | ||
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+ | Eine weitere Hürde, welche die Initiative nicht nehmen konnte, war die fehlende Unterstützung der legalen Anbieter von «Medical Marijuana», | ||
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+ | ===== Kein Ende der Legalisierungsbestrebungen in Kalifornien und den USA ===== | ||
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+ | Die Ablehnung der Proposition 19 bedeutet nicht das Ende der Anstrengungen für eine Legalisierung von Cannabis. Die Abstimmungsverlierer sehen ein Generationenproblem und schauen zuversichtlich auf kommende Initiativen und Gesetzesvorlagen. Erste Analysen der Abstimmungsresultate haben gezeigt, dass vor allem jüngere StimmbürgerInnen ein Ja in die Urne gelegt haben. Dies deutet darauf hin, dass bald eine Generation, welche sich nicht mehr vor Cannabis fürchtet oder es unreflektiert ablehnt, die Mehrheit der Bevölkerung darstellen könnte. | ||
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+ | Wegen der Abstimmung über die Proposition 19 ist es in Kalifornien ruhig geworden um andere Legalisierungsbestrebungen. So ist zum Beispiel die so genannte «Amianno Bill», ein Gesetzesentwurf, | ||
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+ | Die USA werden weiterhin eine wichtige Vorreiter-Rolle im globalen Zurückdrängen der Cannabis-Prohibition spielen. Mittlerweile haben 15 Staaten Gesetze für den medizinischen Cannabiskonsum und –anbau eingeführt und über ein Dutzend Staaten haben den Cannabiskonsum entkriminalisiert. Das sind sehr ermutigende Signale aus einer Ecke der Welt, welche massgeblich zu der faktischen globalen Cannabisprohibition beigetragen hat. Was einst als eine Reihe von rassistischen Gesetzen in den USA begonnen hat und oft durch internationale Verträge auf globaler Ebene den meisten Nationen aufgedrückt wurde, könnte durch die Tendenzen in den Vereinigten Staaten in absehbarer Zeit wieder zurückgedrängt werden. Auch bei uns werden diese Entwicklungen nicht unbemerkt bleiben und viele Politiker und Meinungsmacher in unserem Sinn beeinflussen. | ||
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+ | | Etikette einer Verpackung für medizinisches Marihuana in Kalifornien | | ||
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+ | ===== Proposition 19 ===== | ||
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+ | Die «California Marijuana Legalization Initiative», | ||
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+ | * Der Besitz ist bis zu einer Unze (28.35 Gramm) für den persönlichen Gebrauch für Personen ab 21 Jahren legal. | ||
+ | * Der Anbau für den Eigenbedarf ist auf maximal 2.32 Quadratmeter (drinnen oder draussen) pro Haushalt und Grundstück für Personen ab 21 Jahren legal. | ||
+ | * Die Städte und Verwaltungsbezirke können Anbau, Transport und Verkauf von Cannabis regulieren und Steuern auf diese Tätigkeiten erheben. | ||