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thc_recht:umgang [2023/10/14 17:00] sosthc_recht:umgang [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 ===== Unsere farbigen Kästen ===== ===== Unsere farbigen Kästen =====
  
-In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte ­zusammen (auf dieser Seite finden sich die ­Erklärungen zu deren Inhalten). In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.+In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte ­zusammen (auf dieser Seite finden sich die ­Erklärungen zu deren Inhalten). In den blauen Kästen präsentieren wir neue Entwicklungen. In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
  
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 ===== Cannabis-Pilotprojekte ===== ===== Cannabis-Pilotprojekte =====
-Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabe­pro­jek­te in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2022 könnten die ersten solchen Projekte starten und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]].+Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabe­pro­jek­te in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2023 sind die ersten solchen Projekte gestartet und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]].
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 ====== Betäubungsmittel­­gesetz ====== ====== Betäubungsmittel­­gesetz ======
  
-Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.+Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 37 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.
  
 ===== Aktuelles Betäubungsmittel­gesetz ===== ===== Aktuelles Betäubungsmittel­gesetz =====
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 ===== Auslegung ===== ===== Auslegung =====
  
-Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance.+Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonvention (MRKhatten bis heute keine Chance.
  
   * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]]   * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]]
Zuletzt geändert: 2023/10/14 17:00

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