Verein Legalize it!

Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis

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Weitergabe

Aktuelle Infos Verein Legalize it!

Auf der Seite «Aktuell» veröffentlichen wir vor allem, was bei uns so läuft. Wir versuchen aber auch Updates, Links & Reminders zu diversen Themen zu bringen. Die Beiträge aus dem letzten Jahr findest du hier.

03.11.2019 - Shit happens 12.1: Neue Übersicht über die Repression

Shit happens 12.1: Neue Übersicht über die Repression Wir haben eine neue Über­sicht über die Repression heraus­gebracht: Shit happens 12.1 (A3), welche als PDF oder JPG verfügbar ist. Die Idee war, dass wir neben unserer Broschüre und dem Wiki eine knappe Darstellung brauchen, die die Komplexität der Hanfverfolgung auf einen Blick darstellen kann. Sie ist gedacht als Grundlage für Ratsuchende sowie zur schnellen Information von Medienschaffenden.

Diese neue Übersicht wird nun bei konkreten Rechtsberatungen in der Praxis getestet und wir sind auch froh, wenn wir Feedback von Interessierten bekommen: Ist sie verständlich? Fehlt ein Repressionsweg?
Das Ziel ist, dass wir dieses A3 weiter verfeinern, vielleicht eine Grossauflage produzieren oder zu einem A2 ausbauen: Je nachdem, welche Rückmeldungen wir bekommen. Auch beim PDF mit seinen Links sind wir gespannt: Ist es nützlich?
Mit diesen Erkenntnissen möchten wir 2020 die Rechtshilfebroschüre und das Wiki à jour bringen sowie neue Formen entwickeln, um das schwierige Thema auf zugängliche Art darzustellen: Chat-Bot, Quiz oder Spiel, Grafik-Infofilm?


Herbst 2019

17.10.2019 - Stellungnahme zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel)

Im Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bezüglich Cannabis als Arzneimittel wurden verschiedene Organisationen um eine Stellungnahme gebeten. Störend daran ist, dass viele Organisationen angefragt wurden, die kaum etwas mit der Thematik zu tun haben. Der Verein Legalize it! – als eine Organisation, welche Konsumierenden und oft auch Patientinnen und Patienten nahesteht – wurde nicht berücksichtigt. Die Meinung der Betroffenen scheint schlicht nicht zu interessieren.

Da das Vernehmlassungsverfahren öffentlich ist, haben wir uns dennoch entschieden eine Stellungnahme einzureichen. Der Inhalt der Gesetzesänderung wurde in unserem Vereinsmagazin Nummer 85 ausführlich beschrieben (ab Dezember online). In unserer Stellungnahme begrüssen wir zwar die vorliegende Gesetzesänderung, ist dies doch das Konkreteste, was uns wieder ein bisschen weiterbringt. Wir schlagen jedoch zudem einige Anpassungen vor, insbesondere die komplette Streichung von Cannabis aus der Liste des Totalverbots. Auch heben wir in der Stellungnahme nochmals deutlich hervor, dass die Gesetzesänderung so deutlich zu kurz greift und dass wohl nur ein kleiner Teil der Patientinnen und Patienten effektiv davon profitieren wird.


05.10.2019 → Herbstpause Büro 7. bis 29. Oktober

Herbstpause Das Büro ist vom 7. bis 29. Okto­­ber im Ferien­­modus: Es ist donnerstags und freitags jeweils am Nachmittag besetzt, sonst sind wir vor allem per E-Mail zu erreichen.

Ab dem 31. Oktober sind wir wieder wie gewohnt zu erreichen (Mo/Di/Do/Fr, nachmittags).

Wir wünschen allen schöne Herbsttage!


09.09.2019 - Magazin Legalize it! Nr. 85 ist erschienen & Nr. 84 ist online

In diesen Tagen werden unsere Mitglieder die aktuelle Nummer 85 unseres Magazins Legalize it! im Briefkasten haben. Es enthält Artikel zu folgenden Themen: die Wahlen im Oktober, die aktuelle Schweizer Hanf-Politik, Medizinalhanf, Statistik (Hanfsamen & Hasch/Gras), der Preis der Grasproduktion und ein Buchtipp.

Legalize it! Nr. 84 vom Sommer 2019 ist online Wir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 84 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Politik, Justiz und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.


09.09.2019 - Nachtrag: Cannabis-Pilotprojekte in den Städten

Kurz: Das wird wohl nichts (Gescheites) mehr… Bereits am 5. Juli hatte die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) in ihrer Medienmitteilung über dieses Geschäft (19.021) informiert: Es soll vorläufig 'auf Eis' gelegt werden, da zuerst ein Bericht über den Jugendschutz verfasst werden soll. Scheinbar hat dieser für die Kommission höchste Priorität, wobei man/frau sich fragt, warum der Jugendschutz bei Studien eine Rolle spielt, an denen dereinst eh nur Erwachsene teilnehmen dürfen. Abgesehen davon könnte auch argumentiert werden, dass der Jugendschutz schon seit Jahrzehnten auf der Strecke geblieben ist, da Verbote und Repression mit resultierendem Schwarzmarkt (und die einhergehende Undurchschaubarkeit) die grösste Gefahr nicht nur für Jugendliche darstellt. Aber eben, scheinbar sehen dies viele immer noch anders und glauben an das Märchen vom Jugendschutz durch Verbote.
Doch zurück zu den Pilotprojekten: Die Kommission hält es für eine gute Idee, dass die Arbeitgebenden und Schulen der zukünftigen Studienteilnehmenden über deren Teilnahme informiert werden sollen. Kommissionsminderheiten wollen zudem die Hürden für die Studienbewilligung noch weiter erhöhen und sind sogar dafür, dass Studienteilnehmende (während der Studie) ihren Führerschein abgeben müssen.

Fazit: Es wird nun schon eine gefühlte Ewigkeit über solche Pilotprojekte diskutiert. Realistisch betrachtet sind diese jedoch auch nur ein Teil des kleinsten gemeinsamen Nenners in der Schweizerischen Cannabispolitik (neben der medizinischen Verwendung). Sollte es dereinst wirklich zur Durchführung solcher Studien kommen, wäre dies auch nicht mehr als ein Beweis dafür, dass es keine Mehrheiten für eine wirkliche Änderung und Verbesserung der momentanen Lage gibt.
Der Verlauf der Diskussionen zeigt sogar immer klarer, dass das Ganze zu einer Art Alibiübung der Politik verkommt. Bis zur Umsetzung vergehen Jahrzehnte und was dann in der Realität übrig bleibt, ist allzu oft unwirksam oder sogar lächerlich. Im Pro-Anti-Schema betrachtet heisst dies, dass beide Seiten ihrer Wählerschaft zeigen können, dass sie ihre Ideen ein- und durchgebracht haben - auch wenn in diesem Fall das Resultat dann nach 20 Jahren aus einigen Studien zu einem Thema besteht, zu dem es schon zahlreiche und verlässlichere Daten gäbe. Und selbst mit dem Argument, dass es Zahlen für die Schweiz braucht, bleibt offen, ob solche Studien diese überhaupt liefern werden - denn ob es dereinst überhaupt die Anreize geben wird, die hohen Hürden für eine Bewilligung zu überwinden, bleibt abzuwarten.
Schlussendlich dürfte es dann schwierig werden, überhaupt Teilnehmende für solche Projekte zu finden - womit die ganze Sache schon heute ziemlich sinnlos erscheint.


Sommer 2019

08.08.2019 - Überweisungen neu auch per Kreditkarte

Spenden und Mitgliederbeiträge können nun auch per Kreditkarte bezahlt werden. Hier findest du die überarbeitete Seite mit all unseren Überweisungsmöglichkeiten.


08.07.2019 → Sommerpause Büro bis 7. August

Agenda Vom 8. Juli bis am 7. Au­gust befin­­det sich das Büro im Pausen­­modus. Wir sind in dieser Zeit ausschliesslich donnerstags und freitags, jeweils am Nachmittag telefonisch erreichbar. Ausserhalb dieser Zeiten sind wir am besten per E-Mail zu erreichen.

Ab Donnerstag, dem 8. August ist das Büro wieder wie gewohnt erreichbar (Mo, Di, Do & Fr, am besten nachmittags).

Wir wünschen allen eine schöne Sommerzeit!


08.07.2019 - Neue Dokumente zum Thema Strafverfolgung

THC&Recht: Dossier Strafbefehle & Dokumente Wir haben unse­rem THC und Recht-Teil diver­se neue Doku­mente hinzugefügt: Den ersten Strafbefehl von 2019 (Jura) und eine Nichtanhandnahmeverfügung (Zürich). Zum Thema Samenverfolgung eine erkennungsdienstliche Erfassung und eine Sachverhaltsanerkennung (BL, 2019) mit Polizeibericht.
Ausserdem haben wir beim Thema Medizin ein Gesuch für eine Ausnahmebewilligung mit der Behandlung von Cannabis hinzugefügt.


08.07.2019 - Beitrag im «10vor10» und Artikel dazu

Bereits am 12. Juni gab es in der Sendung 10vor10 einen Beitrag zur unübersichtlichen Lage bei der Verfolgung von (illegalem) Cannabis in der Schweiz. Auch aus dem dazugehörigen Artikel geht hervor, dass es (immer noch) unterschiedliche Vorgehensweisen gibt (je nach Kanton und Region oder Polizei und Staatsanwaltschaft).
Seit jeher versuchen wir Konsumierenden möglichst viele Informationen zu vermitteln, damit diese wenigstens eine Ahnung davon haben, was die Bandbreite der Bestrafung sein kann. Hier deshalb noch zwei Punkte, die wichtig sein können.
• Damit der Besitz von bis zu 10 Gramm straffrei ist, muss das Cannabis für den Eigenbedarf gedacht sein - der blosse Besitz könnte als Vergehen angeschaut und entsprechend (härter) bestraft werden.
• Falls es um Konsum geht, kann es leider immer noch zu einer «normalen» Verzeigung kommen (mit Einvernahme und Protokoll, evtl. sogar erkennungsdienstlicher Erfassung etc.). Dies hängt vom einzelnen Fall ab (Kanton, Region, Polizei, Staatsanwaltschaft etc.). Auch sehen z. B. die Zollbehörden geringfügige Mengen oft nicht als straffrei an, sondern verzeigen dann wegen des Schmuggels oder Imports, auch bei Kleinstmengen.


08.07.2019 - Vermischte Meldungen

• Am 26. Juni hat der Bundesrat seinen Vorschlag für die Erleichterung bei den Cannabisarzneimitteln präsentiert (Webseite - Faktenblatt [PDF]). In Zukunft soll es keine Bewilligung mehr vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) brauchen, sondern eine Arztperson wäre dafür zuständig. Das Vernehmlassungsverfahren dauert noch bis zum 17. Oktober. Wir werden weiterhin (z. B. im Magazin Legalize it!) über das Thema berichten.

• Zum Thema Cannabis in der Schweiz ist ein neues Buch erschienen: «Cannabispolitik - Die Fragen, die niemand stellt». Wir werden im Magazin Legalize it! darüber berichten.


11.06.2019 - Das Magazin Legalize it! Nr. 84 ist erschienen

In diesen Tagen haben unsere Mitglieder die neueste Ausgabe Nr. 84 unseres Magazins Legalize it! im Briefkasten. Darin finden sich Artikel zur aktuellen Hanf-Politik in der Schweiz, den Ordnungsbussen, der Hanf-Verfolgung 2018 (mit Grafiken) sowie einer merkwürdigen Polizeikontrolle.
Als Mitglied profitierst du unter anderem immer von unseren aktuellen Infos rund um das Thema Hanf. Das PDF dieser Ausgabe wird dann im September online gestellt und für alle zugänglich sein.


Frühling 2019

23.05.2019 - Schön wars an der CannaTrade 2019!

Letzte Woche fand die Canna­Trade statt - es waren wieder einmal drei sehr interessante Tage! Nicht nur für uns, sondern hoffentlich auch für die 11'000 Besuchenden (und 1'600 Business Visitors). Wir konnten an unserem Stand mit zahlreichen Interessierten sprechen, Fragen beantworten, unseren Verein präsentieren, über diverse Aspekte von Hanf und dessen Umgang in der Schweiz diskutieren sowie Spenden sammeln.
Ein grosses Dankeschön geht an diejenigen Mitglieder, die tatkräftig mitgeholfen haben und ohne deren Einsatz ein solcher Auftritt nicht möglich gewesen wäre. Auch dem Canna­Trade-Team gebührt Dank für einen reibungslosen Ablauf. Die Stimmung war gut und sogar das Wetter hat mitgespielt - was will man/frau mehr?
Nächstes Jahr wird die Messe wieder in Bern stattfinden. Es würde uns freuen, dich dann an unserem Stand begrüssen zu dürfen. Legalize it!


13.05.2019 - Nicht verpassen: Nächstes Wochenende ist die CannaTrade 2019!

CannaTrade 2019 vom 17. bis 19. Mai Wie bereits im Februar und März erwähnt, findet die diesjährige Schweizer Hanf-Messe CannaTrade vom 17. bis 19. Mai in Zürich-Oerlikon statt (Halle 622). Wir freuen uns auf drei unvergessliche Tage rund um das Thema Hanf!


13.05.2019 - Studie zu Cannabiskonsum aus gesundheitlichen und medizinischen Gründen

Das Institut für Sucht- und Gesundheitsforschung ISGF führt im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit BAG eine Studie mit einer Online-Befragung und Interviews durch. Es geht dabei um den legalen und illegalen Konsum von Cannabis als Medikament bzw. die Selbstmedikation.
Auch wenn die Studie den Titel «Cannabiskonsum: Rekreative oder medizinische Beweggründe?» trägt, so geht es nicht um den blossen Freizeitkonsum. In den Teilnahmekriterien wird darauf hingewiesen, dass es um den Konsum aus gesundheitlichen und medizinischen Gründen geht. Wer die erwähnten Kriterien erfüllt, sollte teilnehmen - denn vielleicht überzeugen verlässliche Daten die Politik, in diesem Bereich endlich vorwärtszumachen und die unnötig hohen Schranken abzubauen.
Ein unkomplizierter Zugang zu Cannabis als Medikament könnte vielen Kranken helfen und die Abhängigkeit sowie die Nebenwirkungen von herkömmlichen Arzneimitteln verringern.


30.03.2019 → Frühlingspause Büro im April

Agenda & Aktivitäten Während des gesam­ten Aprils befin­det sich das Büro im Pausen­modus. Wir sind in dieser Zeit ausschliesslich donnerstags und freitags, jeweils am Nachmittag telefonisch erreichbar. Ausserhalb dieser Zeiten sind wir am besten per E-Mail zu erreichen.

Ab Donnerstag, dem 2. Mai ist das Büro wieder wie gewohnt erreichbar (Mo, Di, Do & Fr, am besten nachmittags). Am 3. Mai findet dann unser Mitgliedertreff zum Thema «Hanf und Recht» statt (Anmeldung).

Wir wünschen allen schöne Frühlingstage und einen gelungenen Start in die neue Saison!


26.03.2019 - Hanf-Messe CannaTrade 2019 vom 17. bis 19. Mai

CannaTrade 2019 vom 17. bis 19. Mai Wie im Februar schon erwähnt, findet die diesjährige Schweizer Hanf-Messe CannaTrade vom 17. bis 19. Mai statt. Die Location ist wie letztes Jahr die Halle 622, gleich beim Bahnhof Zürich-Oerlikon - also optimal mit dem ÖV erreichbar. Neben den zahlreichen Ständen von Ausstellenden aus der ganzen Welt, gibt es wiederum eine grosszügige Chillout-Area unter freiem Himmel mit einem grossen kulinarischen Angebot. Zudem findet auch dieses Jahr wieder ein reichhaltiges Rahmenprogramm statt, welches viele Interessen abdeckt. An dieser Stelle sei der Joint Roll Contest und der CannaSwissCup erwähnt - dies nur zwei von vielen Events, darunter auch Vorträge und Podiumsdiskussionen. Wir vom Verein Legalize it! werden auch dieses Jahr wieder mit einem Stand präsent sein. Wir würden uns freuen, wenn du uns am Stand Nr. 408 (im Aussenzelt) besuchen kommst. Falls du beim Suchen von neuen Mitgliedern und dem Sammeln von Spenden mithelfen möchtest, kannst du dich gerne bei Markus melden. cu@#CT19!


10.03.2019 - Magazin Legalize it! Nr. 83 ist online (inkl. Jahresbericht 2018)

Legalize it! Nr. 83 vom Frühling 2019 ist online Da die Num­mer 83 unseres Magazins Legalize it! vor allem aus dem Jahresbericht und der Rechnung 2018 besteht, stellen wir bereits jetzt den gesamten Inhalt online zur Verfügung. Die Nummer 84 (Juni) wird dann wie gewohnt zuerst den Mitgliedern vorbehalten sein und erst im Herbst online gestellt.


04.03.2019 - Magazin Legalize it! Nr. 83 erscheint bald & Nr. 82 ist online

Wenn alles gut läuft, werden unsere Mitglieder nächste Woche die aktuelle Nummer 83 unseres Magazins Legalize it! im Briefkasten haben. Dieses enthält das Protokoll unserer Vereinsversammlung vom 1. Februar mit Jahresbericht und Rechnung 2018. Wir werden diese nächstens auch online verfügbar machen.

Legalize it! Nr. 82 vom Winter 18/19 ist online Wir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 82 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Politik, Kultur und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.


Winter 18/19

15.02.2019 - Vereinsversammlung, Vorstand und Jahresbericht

Jahresberichte Verein Legalize it! Am 1. Februar fand unsere jährliche Vereins­versamm­lung statt - bereits zum zweiten Mal im Volkshaus Zürich. Nino Forrer stellte sich dieses Jahr nicht mehr zur Wahl und so wurden Sven, Markus und Fabian ein weiteres Jahr als Vorstand gewählt.
Wir danken Nino für seinen mehrjährigen Einsatz für den Verein und das Projekt Initiative! Er hat mit seinem Enthusiasmus und Tatendrang die Forderung nach einem sinnvolleren Umgang mit (THC-reichem) Hanf ab 2016 wieder schweizweit ins Gespräch gebracht. Nun hoffen wir das Projekt bekommt im kürzlich gegründeten Trägerverein neuen Schwung und wird in den nächsten Jahren zu einer erfolgreichen Abstimmung führen.
Am 8. Februar hat sich der etwas verkleinerte Vorstand in seiner ersten Sitzung konstituiert und das Jahr 2019 weitergeplant. Nun stellen wir den Jahresbericht mit Abschluss für das Magazin Legalize it! Nr. 83 fertig und werden diesen dann auch online verfügbar machen.


06.02.2019 - Noch 100 Tage bis zur CannaTrade!

CannaTrade 2019 vom 17. bis 19. Mai In 100 Tagen ist der Frei­tag an der legen­dären Schweizer Hanf-Messe CannaTrade schon fast vorbei. Vom 17. bis 19. Mai werden wir einmal mehr Gelegenheit haben, so ziemlich alles, was mit Hanf zu tun hat, zu erkunden und erleben. Da die Messe wieder gleich beim Bahnhof Zürich-Oerlikon stattfindet, ist sie optimal mit dem ÖV erreichbar. Wer uns vom Verein Legalize it! auch an der Messe unterstützen möchte, kann sich gerne bei Markus melden. cu@#CT19!


31.01.2019 - Neue Dokumente zum Thema Strafverfolgung

THC&Recht: Dossier Strafbefehle & Dokumente Wir haben unserem THC und Recht-Teil diverse Straf­befehle und andere Dokumente hinzugefügt: Eine erstaunlich milde Strafe im Thurgau noch vom 2017, diverse Fälle von 2018 (darunter auch eine Einstellungsverfügung aus dem Tessin) und ein Beispiel eines Vergehens.
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie viele Hanfsamen-Fälle es auch im 2018 wieder gab. Die Leute scheinen die «Aufräum-Aktion» des Zolls und die darauf folgende Repressionswelle vom Frühling 2015 schon wieder vergessen zu haben.
Überraschend häufig haben Betroffene bei «Sensi Seeds» bestellt. Nach einer kurzen Lieferpause im 2015 lassen diese und andere Samenlieferanten ihre Schweizer Kunden wieder voll ins Messer laufen. Was bringt es den Leuten, wenn sie ihr Geld zurückbekommen, aber wegen des Imports von illegalen Betäubungsmitteln verzeigt werden und zum Teil sogar Hausdurchsuchungen zu erdulden haben? Am Schluss kann sich 'glücklich' schätzen, wer nur wegen einer Übertretung bestraft wird… denn wer wegen eines Vergehens an die Kasse kommt, ist wirklich arm dran!

Das Bestellen von Hanfsamen, welche THC-reiche Pflanzen hervorbringen, führt oft zu einem Strafverfahren!


Beiträge von 2018

verein_li/aktuell.1572797256.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/11/03 17:07 von fabian