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thc_recht:sh3333 [2011/10/27 21:17] – sos | thc_recht:sh3333 [2014/07/07 17:04] – sos | ||
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Doch längerfristig gesehen sind wir optimistisch: | Doch längerfristig gesehen sind wir optimistisch: | ||
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- | ====== Haben wir denn nicht ein Recht zu kiffen? ====== | ||
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- | ==== Was meint unsere Bundesverfassung? | ||
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- | Das heute geltende Betäubungsmittelgesetz beruft sich auf Artikel 118 unserer Bundesverfassung. «Der Bund trifft (...) Massnahmen zum Schutz der Gesundheit. Er erlässt Vorschriften über: den Umgang mit Lebensmitteln sowie Heilmitteln, | ||
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- | Hier steht ja eigentlich nichts von einem Totalverbot, | ||
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- | ==== Rechtsgleichheit ==== | ||
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- | Die Rechtsgleichheit fordert: | ||
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- | Da Alkohol, Tabak und viele Medikamente legal erhältlich sind und viel schlimmere Auswirkungen zeitigen als der THC-Konsum, dürfen THC-Produkte nicht schärfer kontrolliert werden, sondern müssten leichter zugänglich sein. | ||
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- | ==== Diskriminierungsverbot ==== | ||
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- | Im Diskriminierungsverbot heisst es: «Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen (...) der Lebensform.» | ||
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- | Jemand, der kifft, gefährdet niemanden anderen, allenfalls sich selbst. Damit haben wir ein Recht aufs Kiffen, solange wir uns anständig verhalten. Und hier könnte die Gesellschaft ja auch eingreifen: Sie könnte den Konsum an bestimmten Orten verbieten; den Konsum gemeinsam mit Jugendlichen untersagen; allfällige gesellschaftliche Kosten über eine Besteuerung eintreiben; Vorschriften über den Verkauf erstellen. All das könnte sie regeln. Doch einfach uns THC-Konsumierende gegenüber den Alkohol-Konsumierenden zu diskriminieren – das geht eigentlich nicht. | ||
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- | ==== Wie kann man diese Rechte einfordern? ==== | ||
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- | Man kann seine Busse wegen Kiffens bis vor Bundesgericht anfechten, allerdings ist dies mit Kosten von tausenden Franken verbunden, falls man verlieren sollte. Deshalb sind die schönen Rechte in unserer Bundesverfassung (wenn man sie durchliest tönt es wirklich gut!), halt wohl kaum das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. | ||
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- | Doch längerfristig gesehen sind wir optimistisch: | ||