Unterschiede

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--- thc_recht:li510404 [2013/02/08 18:36] – [Ebene 1: BetmG-Teilrevision (05.470)] fabian
+++ thc_recht:li510404 [2019/05/07 16:14] – sos
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 **Langsam scheint wieder Bewegung in die Hanffrage zu kommen. In der Schweiz sind verschiedene Vorstösse hängig, in den USA und Tschechien sind sogar grössere Durchbrüche erzielt worden. Noch ist vieles im Fluss und nicht ganz klar, doch es gibt Grund zur Hoffnung.**
-==== Läuft da doch wieder was? ====
+===== Läuft da doch wieder was? =====
 In der Schweiz liegt ein ruhiges Jahr in Sachen Hanfpolitik hinter uns. Nach der Annahme der BetmG-Teilrevision und der Ablehnung der Hanf-Initiative Ende 2008 lief THC-mässig in der Öffentlichkeit nicht mehr viel. Doch im Hintergrund schreiten drei Projekte voran.
 International ging es spektakulärer vorwärts: In den USA spriesst Medical Marihuana an vielen Orten, in Tschechien wurden per 1.1.2010 fünfzehn Gramm Gras legal. Und in Mexiko und Argentinien entwickelt sich ebenfalls Spannendes.
-==== Ebene 1: BetmG-Teilrevision (05.470) ====
+===== Ebene 1: BetmG-Teilrevision (05.470) =====
 Die Inhalte der Teilrevision haben wir im Legalize it! 46 vorgestellt (Winter 2008/ 2009, Seiten 2 bis 4; wir schicken dir gerne ein Exemplar zu). Du findest diese Infos auch in diesem Wiki: Gib in der Suchfunktion 'li460204' ein, so kommst du zum Artikel.
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 Wir empfehlen trotzdem, diese Teilrevision schon jetzt anzuschauen, denn sie kommt ganz bestimmt. Nur der Zeitpunkt ist noch offen.
-==== Ebene 2: Ordnungsbussenprinzip (04.439) ====
+===== Ebene 2: Ordnungsbussenprinzip (04.439) =====
 Als Nachläufer zur Teilrevision des BetmG (die die THC-Problematik weitgehend ausklammerte) dümpelte der zweite Teil dieser Teilrevision so vor sich hin. Hier sollte eine Lösung für die Cannabisproblematik gefunden werden. Noch am Abstimmungssonntag vom 30.11.2008 lancierten Lehrerverband, Pro Juventute und AG Jugendverbände einen Aufruf, nun ein gesamtschweizerisches Ordnungsbussenmodell zu erarbeiten. Ein solches existiert ja bereits in St. Gallen (normalerweise 50 Franken Busse ohne polizeiliche Registrierung, bei bis zu fünf Gramm Cannabis). Auch die CVP hatte ja ein solches Modell ins Spiel gebracht.
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 Das Datum für die weiteren Beratungen in der Nationalratskommission ist noch offen. Mögliche Termine wären der 22.3., 26.4., 21.6., 30.8., 11.10. oder 1.11.2010.
-==== Ebene 3: Parlamentarische Initiative Prelicz-Huber (09.488) ====
+===== Ebene 3: Parlamentarische Initiative Prelicz-Huber (09.488) =====
 Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber verlangt gemeinsam mit einigen Dutzend Mitunterzeichnenden mittels einer parlamentarischen Initiative eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes.
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 Damit ist das Ordnungsbussenmodell der einzige Vorschlag, der eine wirkliche Chance auf Realisierung hat.
-==== Und dann noch: Schweizer Rauchverbot ab 1.5.2010 ====
+===== Und dann noch: Schweizer Rauchverbot ab 1.5.2010 =====
 Nun werden wohl auch die letzten wenigen übrig gebliebenen Kifferbeizen das Rauchen untersagen müssen. Nehmen die THC-Geniessenden das alles einfach hin? Werden nun spezielle Raucherclubs entstehen? Oder setzt sich das Verdampfen durch? Geht der Rückzug ins Private weiter? Und was meinen dann die Nachbarn? Nun, für Spannung ist gesorgt! Wir bieten jedenfalls nach wie vor unsere Verdampferberatungen an.