Verein Legalize it!

Infos vom Verein Legalize it! (April 2024)

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2024-04-26T15:28:21+00:00

2024/04/26 15:52		Version actuelle
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	Guten Tag {name}		Guten Tag {name}

-	===== Wiederum einige aktuelle Infos aus unserem Verein. =====	+	===== Aktuelle Infos aus unserem Verein =====

	* Die Ferien sind vorbei und wir sind wieder wie üblich montags, dienstags und freitags, jeweils am Nachmittag, telefonisch zu erreichen (079 581 90 44).		* Die Ferien sind vorbei und wir sind wieder wie üblich montags, dienstags und freitags, jeweils am Nachmittag, telefonisch zu erreichen (079 581 90 44).

02.04.2024 – Neue Regelung von Cannabis in Deutschland

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2024-04-02T10:18:01+00:00

2024/04/01 13:07		Version actuelle
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	===== 02.04.2024 – Neue Regelung von Cannabis in Deutschland =====		===== 02.04.2024 – Neue Regelung von Cannabis in Deutschland =====
-	Seit gestern gelten bei unseren Nachbarn in Deutschland neue Regeln für Cannabis und dessen Konsum ([[https://www.tagesschau.de/inland/cannabis-teillegalisierung-102.html\|tagesschau.de]], [[https://www.watson.ch/international/deutschland/748368977-ab-1-april-cannabis-in-deutschland-nun-legal\|watson.ch]], [[https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/109/VO\|Gesetzestext]]). Allerdings – und damit haben wir in der Schweiz schon ziemlich viele Erfahrungen gemacht – wird es einige Jahre dauern, bis sich die neue Situation wirklich im Alltag «verfestigt» hat. In der Zwischenzeit kann noch sehr vieles passieren – oder eben nicht. Abgesehen von einer neuen Regierung, dürften z. B. auch lokale Strafverfolgungsbehörden eine wichtige Rolle spielen, denn sie sind an der Front und für die eigentliche Umsetzung zuständig.\\ Bei uns in der Schweiz brauchte es zehn Jahre und diverse Bundesgerichtsurteile, bis der Umgang mit den [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]] und der [[thc_recht:quasilegal\|geringfügigen Menge]] auch wirklich allen klar war bzw. im Sinne der Gesetzgebenden umgesetzt wurde. Doch wie das Leben so spielt, hatten die Ordnungsbussen in der Zwischenzeit sowieso an Bedeutung verloren und deren Anzahl wird seit letztem Jahr nicht einmal mehr vom Bundesamt für [[thc_recht:statistik\|Statistik]] veröffentlicht.\\ Doch erst einmal freuen wir uns für unsere Brüder und Schwestern in Deutschland und hoffen, dass der neue Umgang die verknorzte Situation mit Cannabis etwas entkrampfen kann. Allerdings wird es eine Weile dauern, bis die jahrzehntelange Repression hinter sich gelassen werden kann – und sobald dies geschafft ist, gilt wohl wieder etwas anderes. Wir bleiben dran und werden darüber berichten.	+	Seit gestern gelten bei unseren Nachbarn in Deutschland neue Regeln für Cannabis und dessen Konsum ([[https://www.tagesschau.de/inland/cannabis-teillegalisierung-102.html\|tagesschau.de]], [[https://www.watson.ch/international/deutschland/748368977-ab-1-april-cannabis-in-deutschland-nun-legal\|watson.ch]], [[https://www.srf.ch/news/international/kein-aprilscherz-kiffen-ist-in-deutschland-jetzt-legal-was-man-dazu-wissen-muss\|srf.ch]], [[https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/109/VO\|Gesetzestext]]). Allerdings – und damit haben wir in der Schweiz schon ziemlich viele Erfahrungen gemacht – wird es einige Jahre dauern, bis sich die neue Situation wirklich im Alltag «verfestigt» hat. In der Zwischenzeit kann noch sehr vieles passieren – oder eben nicht. Abgesehen von einer neuen Regierung, dürften z. B. auch lokale Strafverfolgungsbehörden eine wichtige Rolle spielen, denn sie sind an der Front und für die eigentliche Umsetzung zuständig.\\ Bei uns in der Schweiz brauchte es zehn Jahre und diverse Bundesgerichtsurteile, bis der Umgang mit den [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]] und der [[thc_recht:quasilegal\|geringfügigen Menge]] auch wirklich allen klar war bzw. im Sinne der Gesetzgebenden umgesetzt wurde. Doch wie das Leben so spielt, hatten die Ordnungsbussen in der Zwischenzeit sowieso an Bedeutung verloren und deren Anzahl wird seit letztem Jahr nicht einmal mehr vom Bundesamt für [[thc_recht:statistik\|Statistik]] veröffentlicht.\\ Doch erst einmal freuen wir uns für unsere Brüder und Schwestern in Deutschland und hoffen, dass der neue Umgang die verknorzte Situation mit Cannabis etwas entkrampfen kann. Allerdings wird es eine Weile dauern, bis die Leute die jahrzehntelange Repression hinter sich gelassen haben – und sobald dies geschafft ist, gilt wohl wieder etwas anderes. Wir bleiben dran und werden darüber berichten.

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Verfolgung stoppen: Rechtliche Möglichkeiten

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2025-03-04T14:45:24+00:00

2025/03/04 15:31		Version actuelle
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	Der Konsum ist ja eigentlich verboten (Übertretung). Es kann aber auch in leichten Fällen von einer Strafe abgesehen oder eine Verwarnung ausgesprochen werden. Diese Bestimmungen im BetmG werden allerdings praktisch nie angewendet.		Der Konsum ist ja eigentlich verboten (Übertretung). Es kann aber auch in leichten Fällen von einer Strafe abgesehen oder eine Verwarnung ausgesprochen werden. Diese Bestimmungen im BetmG werden allerdings praktisch nie angewendet.
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	Das Bundesgericht hat in den Urteilen zur geringfügigen Menge immer wieder erwähnt, dass es den Konsum von solchen geringfügigen Mengen eben auch nicht bestrafen, sondern dies unter den leichten Fall nehmen würde. Damit wäre die Auslegung des BetmG auch wieder sinnvoll…		Das Bundesgericht hat in den Urteilen zur geringfügigen Menge immer wieder erwähnt, dass es den Konsum von solchen geringfügigen Mengen eben auch nicht bestrafen, sondern dies unter den leichten Fall nehmen würde. Damit wäre die Auslegung des BetmG auch wieder sinnvoll…
	Hier wäre also vielleicht noch etwas herauszuholen. Allerdings sind diese Paragrafen Kann-Paragrafen. Es ist also nicht so klar wie bei der geringfügigen Menge: Dort heisst es «ist straffrei». Es ist nicht sicher, dass das Bundesgericht den untergeordneten Instanzen da wirklich reingrätschen will. Aber es besteht doch eine gewisse Möglichkeit. Wenn es gelingt, wäre der Besitz bis zehn Gramm sowie auch der Konsum dieser Menge (wenigstens im Privaten) straffrei. Das wäre nicht nichts…		Hier wäre also vielleicht noch etwas herauszuholen. Allerdings sind diese Paragrafen Kann-Paragrafen. Es ist also nicht so klar wie bei der geringfügigen Menge: Dort heisst es «ist straffrei». Es ist nicht sicher, dass das Bundesgericht den untergeordneten Instanzen da wirklich reingrätschen will. Aber es besteht doch eine gewisse Möglichkeit. Wenn es gelingt, wäre der Besitz bis zehn Gramm sowie auch der Konsum dieser Menge (wenigstens im Privaten) straffrei. Das wäre nicht nichts…

16.04.2024 – Betäubungsmittelstatistik 2023: Vorschau

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2024-04-16T09:08:20+00:00

2024/04/15 17:49		Version actuelle
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	Bereits Ende März hatte das [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home.html\|Bundesamt für Statistik (BfS)]] die [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalitaet-strafrecht/polizei/betaebungsmittelsubstanzen.html\|Betäubungsmittelstatistik (BMS)]] für das Jahr 2023 herausgegeben. Unterdessen konnten wir unsere Dokumente aktualisieren und im [[magazin:start\|Legalize it!]] Nr. 102 werden wir einen ersten [[magazin:thc-justiz\|Artikel mit diesen Zahlen]] veröffentlichen. Wie schon seit Jahren wird es sich dabei um eine generelle Übersicht mit ersten Einschätzungen handeln. Für den Herbst ist dann eine spezifischere Analyse von z. B. den Unterschieden bei der Verfolgung von Gras bzw. Hasch geplant (LI103).\\ So viel sei an dieser Stelle aber schon verraten: Die Zahlen sind seit den Höchstständen im 2015 um rund zwei Drittel gesunken – doch wurden in der Schweiz im 2023 immer noch knapp 20'000 Straftaten verzeigt! Und dies ohne die Zahlen der [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]], die vom BfS nur bis 2021 herausgegeben wurden. Dies bedeutet, dass hierzulande also immer noch täglich fast 55 Straftaten rund um Cannabis verzeigt werden! Die Zukunft wird zeigen, wie weit diese Zahlen noch sinken, bevor die Talsohle oder die Legalisierung erreicht sind.		Bereits Ende März hatte das [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home.html\|Bundesamt für Statistik (BfS)]] die [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalitaet-strafrecht/polizei/betaebungsmittelsubstanzen.html\|Betäubungsmittelstatistik (BMS)]] für das Jahr 2023 herausgegeben. Unterdessen konnten wir unsere Dokumente aktualisieren und im [[magazin:start\|Legalize it!]] Nr. 102 werden wir einen ersten [[magazin:thc-justiz\|Artikel mit diesen Zahlen]] veröffentlichen. Wie schon seit Jahren wird es sich dabei um eine generelle Übersicht mit ersten Einschätzungen handeln. Für den Herbst ist dann eine spezifischere Analyse von z. B. den Unterschieden bei der Verfolgung von Gras bzw. Hasch geplant (LI103).\\ So viel sei an dieser Stelle aber schon verraten: Die Zahlen sind seit den Höchstständen im 2015 um rund zwei Drittel gesunken – doch wurden in der Schweiz im 2023 immer noch knapp 20'000 Straftaten verzeigt! Und dies ohne die Zahlen der [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]], die vom BfS nur bis 2021 herausgegeben wurden. Dies bedeutet, dass hierzulande also immer noch täglich fast 55 Straftaten rund um Cannabis verzeigt werden! Die Zukunft wird zeigen, wie weit diese Zahlen noch sinken, bevor die Talsohle oder die Legalisierung erreicht sind.

-	Werde [[https://join.hanflegal.ch/\|Mitglied]] und bleibe immer auf dem Laufenden – auch was die Repression und deren [[thc_recht:sh1919\|Vermeidung]] anbelangt!	+	[[https://join.hanflegal.ch/\|Werde Mitglied]] und bleibe immer auf dem Laufenden – auch was die Repression und deren [[thc_recht:sh1919\|Vermeidung]] anbelangt!

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13.04.2025 – Betäubungsmittelstatistik 2024: Vorschau

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2025-04-13T13:41:09+00:00

2026/10/14 05:39	Version actuelle
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	+	===== 13.04.2025 – Betäubungsmittelstatistik 2024: Vorschau =====
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	+	Bereits Ende März hatte das [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home.html\|Bundesamt für Statistik (BfS)]] die [[https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalitaet-strafrecht/polizei/betaebungsmittelsubstanzen.html\|Betäubungsmittelstatistik (BMS)]] für das Jahr 2024 herausgegeben. Unterdessen konnten wir unsere Dokumente aktualisieren und im [[magazin:start\|Legalize it!]] Nr. 106 werden wir einen ersten [[magazin:thc-justiz\|Artikel mit diesen Zahlen]] veröffentlichen. Wie schon seit Jahren wird es sich dabei um eine generelle Übersicht mit ersten Einschätzungen handeln. Für den Herbst ist dann eine spezifischere Analyse von z. B. den Unterschieden bei der Verfolgung von Gras bzw. Hasch geplant (LI107).\\ So viel sei an dieser Stelle aber schon verraten: Die Zahlen sind seit den Höchstständen im 2015 um rund drei Viertel gesunken – doch wurden in der Schweiz im 2024 immer noch knapp 15'000 Straftaten verzeigt! Und dies ohne die Zahlen der [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]], die vom BfS nur bis 2021 herausgegeben wurden. Dies bedeutet, dass hierzulande also immer noch täglich 40 Straftaten rund um Cannabis verzeigt werden! Die Zukunft wird zeigen, wie weit diese Zahlen noch sinken, bevor die Talsohle oder die Legalisierung erreicht sind.
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	+	[[https://join.hanflegal.ch/\|Werde Mitglied]] und bleibe immer auf dem Laufenden – auch was die Repression und deren [[thc_recht:sh1919\|Vermeidung]] anbelangt!
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03.12.2025 – 30 Jahre Sven als Sekretär – Dank an alle!

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2026-09-28T19:16:52+00:00

2025/12/03 12:40		Version actuelle
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	===== 03.12.2025 – 30 Jahre Sven als Sekretär – Dank an alle! =====		===== 03.12.2025 – 30 Jahre Sven als Sekretär – Dank an alle! =====

-	Im Januar 1996 habe ich als Sekretär unseres Vereins begonnen. Ich war 26 Jahre jung. Es war die Zeit der Duftsäckchen (Hanfkraut nicht zur Betäubungsmittelgewinnung) und der Hanflädeli. Damals begann auch der letzte grosse Politzyklus, der Hanf in der Schweiz legal zugänglich machen wollte. Nach einer wilden Zeit mit hunderten Hanflädeli scheiterte dieser Ansatz 2004, weil der Nationalrat einfach nicht darüber [[https://www.hanflegal.ch/wiki/_media/verein_li/li30_0604_0709.pdf\|debattieren wollte]]. Dann folgten die dunklen Jahre, wie ich sie nenne: Repression, Repression, Repression.	+	Im Januar 1996 habe ich als Sekretär unseres Vereins begonnen. Ich war 26 Jahre jung. Es war die Zeit der Duftsäckchen (Hanfkraut nicht zur Betäubungsmittelgewinnung) und der Hanflädeli. Damals begann auch der letzte grosse Politzyklus, der Hanf in der Schweiz legal zugänglich machen wollte. Nach einer wilden Zeit mit hunderten Hanflädeli scheiterte dieser Ansatz 2004, weil der Nationalrat einfach nicht darüber [[https://hanflegal.ch/wiki/_media/verein_li/li30_0604_0709.pdf\|debattieren wollte]]. Dann folgten die dunklen Jahre, wie ich sie nenne: Repression, Repression, Repression.

	Ich habe sehr viel erlebt in diesen nun 30 Jahren: Was die Verfolgung anrichten kann, was juristisch (nicht) möglich ist. Auch die Einführung der [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]] für beobachteten Konsum, den Kampf um die Straffreiheit der [[thc_recht:quasilegal\|geringfügigen Menge]], die [[thc_recht:samenverfolgung\|Hanfsamenverfolgung]] ab 2015, die schrittweisen Erleichterungen für [[thc_recht:medizin\|Medizinalhanf]] sowie den Beginn der [[aktuelles:pilotversuch\|Pilotprojekte]], wo wir eine [[https://hanfstueb.li\|Abgabestelle]] führen und ich eine Lizenz zum legalen Verkauf erhalten habe. Nun läuft der nächste grosse [[aktuelles:politik\|Politzyklus]] und ich bin sehr gespannt, wohin dieser führt!		Ich habe sehr viel erlebt in diesen nun 30 Jahren: Was die Verfolgung anrichten kann, was juristisch (nicht) möglich ist. Auch die Einführung der [[thc_recht:wenigillegal\|Ordnungsbussen]] für beobachteten Konsum, den Kampf um die Straffreiheit der [[thc_recht:quasilegal\|geringfügigen Menge]], die [[thc_recht:samenverfolgung\|Hanfsamenverfolgung]] ab 2015, die schrittweisen Erleichterungen für [[thc_recht:medizin\|Medizinalhanf]] sowie den Beginn der [[aktuelles:pilotversuch\|Pilotprojekte]], wo wir eine [[https://hanfstueb.li\|Abgabestelle]] führen und ich eine Lizenz zum legalen Verkauf erhalten habe. Nun läuft der nächste grosse [[aktuelles:politik\|Politzyklus]] und ich bin sehr gespannt, wohin dieser führt!
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	Es gab in diesen 30 Jahren auch viele sehr schwierige Momente. Gerade finanziell war es immer wieder äusserst knapp. Aber wir haben diese Klippen jedes Mal, wenn auch haarscharf, umschifft. Dafür möchte ich allen [[verein_li:mitgliedschaft\|Mitgliedern]] danken: für ihre [[mithilfe:spende\|Mitgliederbeiträge und Spenden]]. Ganz speziell möchte ich den Mitgliedern ein Kränzchen winden, die in solchen Krisenmomenten tief in die eigene Tasche gegriffen und mit Grossspenden ausgeholfen haben. Ohne euch wäre dies alles nicht möglich gewesen!		Es gab in diesen 30 Jahren auch viele sehr schwierige Momente. Gerade finanziell war es immer wieder äusserst knapp. Aber wir haben diese Klippen jedes Mal, wenn auch haarscharf, umschifft. Dafür möchte ich allen [[verein_li:mitgliedschaft\|Mitgliedern]] danken: für ihre [[mithilfe:spende\|Mitgliederbeiträge und Spenden]]. Ganz speziell möchte ich den Mitgliedern ein Kränzchen winden, die in solchen Krisenmomenten tief in die eigene Tasche gegriffen und mit Grossspenden ausgeholfen haben. Ohne euch wäre dies alles nicht möglich gewesen!

-	Nun bin ich 56 Jahre alt. Bekommen wir eine Legalisierung bis zu meiner Pensionierung hin? Es ist ja nicht sicher, dass das CanPG durchkommt. Aber vielleicht tritt wenigstens ein Teil in Kraft? Interessant wird es auf alle Fälle bleiben. Schön wäre, wenn wir dieses elende Verbotstregime endlich in den Abfalleimer der Geschichte befördern könnten. Zeit wäre es!	+	Nun bin ich 56 Jahre alt. Bekommen wir eine Legalisierung bis zu meiner Pensionierung hin? Es ist ja nicht sicher, dass das CanPG durchkommt. Aber vielleicht tritt wenigstens ein Teil in Kraft? Interessant wird es auf alle Fälle bleiben. Schön wäre, wenn wir dieses elende Verbotsregime endlich in den Abfalleimer der Geschichte befördern könnten. Zeit wäre es!

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Infos vom Verein Legalize it! (Mai 2025)

Anonymous (anonymous@undisclosed.example.com) — 2025-05-23T11:32:59+00:00

2025/05/23 12:25		Version actuelle
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	Anfang Juni verschicken wir das neue Legalize it!, Ausgabe 106. Es enthält das Protokoll unserer Vereinsversammlung 2025, eine erste Übersicht über die Repression 2024 sowie einen Aufruf zur Mitarbeit in unserer Politikgruppe.		Anfang Juni verschicken wir das neue Legalize it!, Ausgabe 106. Es enthält das Protokoll unserer Vereinsversammlung 2025, eine erste Übersicht über die Repression 2024 sowie einen Aufruf zur Mitarbeit in unserer Politikgruppe.

-	Denn bald wird der Gesetzesentwurf für einen neuen Umgang mit Cannabis in der Schweiz veröffentlicht. Diesen wollen wir zusammen besprechen und eine Vernehmlassungsantwort dazu formulieren. Einiges an Argumenten hat unsere Politikgruppe bereits zusammengetragen. Vieles weitere bleibt zu tun!	+	Denn bald wird der Gesetzesentwurf für einen neuen Umgang mit Cannabis in der Schweiz veröffentlicht. Diesen wollen wir zusammen besprechen und eine Vernehmlassungsantwort dazu formulieren. Einiges an Argumenten hat unsere Politikgruppe bereits zusammengetragen. Vieles weitere bleibt zu tun! [[li@hanflegal.ch\|Bei Interesse melde dich gerne.]]

	===== Workshop Eigenanbau =====		===== Workshop Eigenanbau =====