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sos
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michael
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 ====== Parlamentarische Initiative ======
-Die parlamentarische Initiative von Heinz Siegenthaler möchte Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis nach den Empfehlungen der [[https://hanflegal.ch/eksf|Eidgenössischen Kommission für Suchtfragen (EKSF)]] gesetzlich neu regeln. ((Die EKSF wurde u. a. ab 2020 durch die «Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (EKSN)» ersetzt.))
+Die parlamentarische Initiative von [[https://www.parlament.ch/de/biografie/heinz-siegenthaler/4146|Heinz Siegenthaler (Die Mitte)]] möchte Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis nach den Empfehlungen der [[https://hanflegal.ch/eksf|Eidgenössischen Kommission für Suchtfragen (EKSF)]] gesetzlich neu regeln. ((Die EKSF wurde u. a. ab 2020 durch die «Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (EKSN)» ersetzt.))
-**Status:** Nun muss diese Initiative definitiv unterstützt werden. Ein etwas komplizierter Prozess, mehr dazu bei Interesse [[https://www.parlament.ch/de/über-das-parlament/parlamentsportraet/beratungsgegenstaende-und-parlamentarische-verfahren/parlamentarische-initiativen-standesinitiativen-vorstoesse/parlamentarische-initiative|hier]].
+**Status:** Nach der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit ([[https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sgk|SGK-N]]) hat nun auch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates ([[https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sgk|SGK-S]]) der Initiative am 18./19. Oktober 2021 Folge gegeben ([[https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sgk-n-2021-04-30.aspx|Medienmitteilung SGK-N]] und [[https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sgk-s-2021-10-19.aspx|Medienmitteilung SGK-S]]). Als Nächstes wird die SGK-N innert zwei Jahren einen Erlassentwurf ausarbeiten. [[https://www.parlament.ch/de/über-das-parlament/parlamentsportraet/beratungsgegenstaende-und-parlamentarische-verfahren/parlamentarische-initiativen-standesinitiativen-vorstoesse/parlamentarische-initiative|Details zum Prozess der parlamentarischen Initiative]].
+In der Sitzung am 8. April 2022 entschloss sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit mit 13 zu 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen, eine Subkommission einzusetzen, die nun diese Arbeiten konkret angehen soll ([[https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sgk-n-2022-04-08.aspx?lang=1031|Medienmitteilung]]).
+Im August 2023 wurde bekannt, dass die Kommission eine Fristverlängerung beantragen wird und somit zwei weitere Jahre Zeit erhält für ihre Beratungen.
 ===== Weitere Infos =====
+  * [[https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/kiffer-clubs-spielen-die-gegner-auf-zeit-entscheide-ueber-cannabis-legalisierung-verzoegern-sich-um-bis-zwei-jahre-ld.2497807|Spielen die Gegner auf Zeit? Entscheide über Cannabis-Legalisierung verzögern sich um bis zwei Jahre]]
+  * [[thc_recht:li950304|Herbst 2022: Ein weiterer Cannabis-Politzyklus beginnt]]
+  * [[thc_recht:li940303|Sommer 2022: Was wurde aus der parlamentarischen Initiative?]]
+  * [[https://www.watson.ch/!603053471|watson.ch: Parlamentskommissionen wollen Cannabis legalisieren]]
   * [[thc_recht:li890707|Winter 20/21: Neuer Vorstoss im Parlament: Bringt dieser den Durchbruch?]]
   * [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200473|Geschäft 20.473 auf parlament.ch]]
+  * [[https://cannabis-consensus.ch/news-pressemitteilungen/#ein-wichtiger-schritt-richtung-cannabislegalisierung|Pressemitteilung Cannabis Consensus Schweiz: Ein wichtiger Schritt Richtung Cannabis-Legalisierung]]
 ===== Entwicklung =====