Medizinalhanf

Die vorgeschlagene Änderung des Betäubungsmittelgesetzes sieht vor, dass Cannabisarzneimittel zukünftig ohne eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) verschrieben werden können.

Status: Nun muss noch der Ständerat über die Vorlage befinden, dann sind die parlamentarischen Beratungen beendet. Eigentlich war dafür der 4. März vorgesehen, doch nun ist das Geschäft auf den 8. März 2021 traktandiert.

• Die Kommission des Ständerates hat am 27. Januar 2021 der Vorlage mit 10 zu Null Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.
• Am 8. Dezember 2020 hat der Nationalrat der Vorlage mit 143 zu 33 Stimmen bei 15 Enthaltungen klar zugestimmt. Alle Minderheitsanträge wurden verworfen.
• Winter 20/21: Die Beratungen zum Medizinalhanf haben begonnen
• Im Oktober 2020 hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) als erste Kommission über die Erleichterungen für Cannabisarzneimittel beraten und dieser Änderung des BetmG sehr deutlich mit 22:3 zugestimmt.
• Die Diskussion um einen erleichterten Zugang für Kranke zu THC-haltigen Produkten läuft schon seit einigen Jahren. Der Bundesrat hat die Botschaft zu dieser Änderung des BetmG verabschiedet und nun beginnen die parlamentarischen Diskussionen.
• 2020: Beginn der Debatte um die medizinische Hanf-Verwendung
• Watson-Artikel, Sommer 2020: Probleme beim medizinischen Konsum
• 2019: Ein zweiter Schritt zur Normalisierung von Hanf als Medizin

• Eine detaillierte Einschätzung dieser Vorlage haben wir hier veröffentlicht.
• Geschäft 20.060 auf parlament.ch
• MEDCAN - Medical Cannabis Verein Schweiz
• Aktuelle Gesetzeslage: THC & Recht > Medizin