Medizinalhanf

Die vorgeschlagene Änderung des Betäubungsmittelgesetzes sieht vor, dass Cannabisarzneimittel zukünftig ohne eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) verschrieben werden können.

Status: Nun muss noch der Ständerat über die Vorlage befinden, dann sind die parlamentarischen Beratungen beendet. Der nächstmögliche Termin dafür wäre in der Frühlingssession. Das Programm sollte ab 5. Februar vorliegen.

• Die Kommission des Ständerates hat am 27. Januar 2021 der Vorlage mit 10 zu Null Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.
• Am 8. Dezember 2020 hat der Nationalrat der Vorlage mit 143 zu 33 Stimmen bei 15 Enthaltungen klar zugestimmt. Alle Minderheitsanträge wurden verworfen.
• Winter 20/21: Die Beratungen zum Medizinalhanf haben begonnen
• Im Oktober 2020 hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) als erste Kommission über die Erleichterungen für Cannabisarzneimittel beraten und dieser Änderung des BetmG sehr deutlich mit 22:3 zugestimmt.
• Die Diskussion um einen erleichterten Zugang für Kranke zu THC-haltigen Produkten läuft schon seit einigen Jahren. Der Bundesrat hat die Botschaft zu dieser Änderung des BetmG verabschiedet und nun beginnen die parlamentarischen Diskussionen.
• 2020: Beginn der Debatte um die medizinische Hanf-Verwendung
• Watson-Artikel, Sommer 2020: Probleme beim medizinischen Konsum
• 2019: Ein zweiter Schritt zur Normalisierung von Hanf als Medizin

• Eine detaillierte Einschätzung dieser Vorlage haben wir hier veröffentlicht.
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• MEDCAN - Medical Cannabis Verein Schweiz
• Aktuelle Gesetzeslage: THC & Recht > Medizin