====== Infos Verein Legalize it! 2020 ====== Die Beiträge von **2019** findest du [[verein_li:aktuell19|hier]], die aktuellen [[verein_li:aktuell|hier]]. \\ \\ ===== 21.12.2020 – Winterpause Büro vom 21. Dezember bis 8. Januar ===== {{:verein_li:aktuell_121216_leaf.jpg?nolink |}} **Ein spezielles Jahr** geht zu Ende: Nicht nur für den [[verein_li:verein|Verein]], sondern für uns alle. Denn eigentlich hätten wir gerne [[aktuelles:agenda#unser_2020|dieses Jahr]] mit unseren [[verein_li:mitgliedschaft|Mitgliedern]] das 30-jährige Bestehen unseres Vereins gefeiert... Doch kurz nach dem Versand Anfang März kam alles anders. Zum Glück konnten wir im 2020 doch 3 Ausgaben unseres [[magazin:legalize_it|Magazins Legalize it!]] herausbringen und im Sommer die 13. Auflage unserer [[rechtshilfe:shit_happens|Rechtshilfebroschüre Shit happens]].\\ Neben einer Home-Office-Phase, fanden die [[aktuelles:agenda|Mitgliedertreffen]] (teilweise) online statt und auch der Vorstand musste öfters auf Online-Sitzungen ausweichen. Im Herbst haben wir unser Compi-System und die Software erneuert. Dank grossem Einsatz neuer Aktiver erschien dann nicht nur unser Wiki in neuem Kleid, sondern auch das Magazin Legalize it! in neuem Layout und sogar ein neues Logo haben wir nun.\\ Auch im 2020 mussten wir eine finanzielle Klippe umschiffen. Dies gelang einmal mehr, da auf den Versand im August grosszügige Spenden reinkamen. **Herzlichen Dank an alle, die uns unterstützt haben!** Nun ist es Zeit für unsere **Winterpause**, in der wir fürs 2021 möglichst viel Energie tanken wollen. Auch wenn wir noch nicht wissen, wie das nächste Jahr werden wird, so wollen wir doch gut vorbereitet sein und an vielen [[aktuelles:politik|Themen]] und [[aktuelles:verein|Projekten]] dranbleiben. **Vom 21. Dezember bis 8. Januar ist unser Büro nicht besetzt.** In dringenden Fällen finden wir jedoch für unsere [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglieder]] sicher einen Termin: Am besten per [[li@hanflegal.ch|E-Mail]] oder SMS (079 581 90 44) anfragen. Ab dem 11. Januar ist unser Büro wieder wie gewohnt zu erreichen (Mo/Di/Do/Fr, nachmittags). **Wir wünschen allen schöne Wintertage und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres 2021!** ---- ===== 08.12.2020 – Medizinalhanf durch den Erstrat ===== Der Nationalrat hat der Vorlage zu den [[aktuelles:medizinalhanf|Cannabis-Arzneimitteln]] deutlich mit 143 zu 33 Stimmen bei 15 Enthaltungen zugestimmt. Alle Minderheitsanträge wurden abgelehnt. Somit wird es leider keine Möglichkeit für Kranke geben, ihren Hanf selber legal anzubauen (was die Kosten für die Betroffenen hätte senken können). ---- ===== 04.12.2020 – Magazin Legalize it! Nr. 89 ist erschienen & Nr. 88 ist online ===== In diesen Tagen haben unsere [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglieder]] die aktuelle **Nummer 89** unseres Magazins [[magazin:legalize_it|Legalize it!]] erhalten (in neuem Layout). Es enthält einen Mix an Themen: [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]], **Cannabis Social Club**, [[aktuelles:medizinalhanf|Medizinalhanf]], [[aktuelles:pi2020|parlamentarische Initiative]] und **Rückblick auf 30 Jahre** Verein. Wir werden das PDF dann im März aufschalten.\\ Werde [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglied]], damit du (z. B. auch per E-Mail) immer auf dem Laufenden bist – du ermöglichst so unsere [[verein_li:verein|Tätigkeiten]] und unterstützt den Verein. [[mithilfe:spende|Legalize it!]] [[magazin:alte_ausgaben|{{:verein_li:aktuell_201204_li88.png |Legalize it! Nr. 88 vom Herbst 2020 ist online}}]] Wir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins [[magazin:legalize_it|Legalize it!]] pdfisiert. Die {{:verein_li:li88_0920_0116.pdf|Ausgabe 88}} steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen [[magazin:thc-politik|Politik]], [[magazin:thc-justiz|Justiz]], [[magazin:thc-kultur|Kultur]] und [[magazin:thc-szene|Szene]] zum [[magazin:alte_ausgaben|Download]] bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren [[verein_li:mitgliedschaft|Mitgliedern]] vorbehalten. ---- ====== Herbst 2020 ====== ===== 16.11.2020 – Unsere Webseite in neuem Kleid ===== Wir haben das Erscheinungsbild unseres Wikis erneuert und auch die Navigation neu gestaltet. Vielen Dank an Michael für die Programmierung! Nun sind wir dran, unsere Seiten durchzuklicken und noch da und dort Verbesserungen vorzunehmen. Wenn dir etwas auffällt, sind wir froh um eine [[#licontact|Mitteilung]]! ---- ===== 05.10.2020 – Herbstpause Büro 5. bis 30. Oktober ===== [[mithilfe:spende|{{:verein_li:aktuell_121008_schnecke.jpg |Herbstpause}}]] Das Büro ist vom **5. bis 30. Okto­­ber im Ferien­­modus**: Es ist **freitags jeweils am Nachmittag** besetzt, sonst sind wir vor allem per [[li@hanflegal.ch|E-Mail]] zu erreichen. \\ \\ Ab dem 2. November sind wir wieder wie gewohnt zu erreichen (Mo/Di/Do/Fr, nachmittags).\\ \\ **Wir wünschen allen schöne Herbsttage!** ---- ===== 05.10.2020 – Petition 19b verlängert ===== Noch **bis Ende Oktober** läuft die [[https://www.openpetition.eu/ch/petition/online/fuer-eine-gesetzeskonforme-drogenpolitik-art-19b-betmg-nicht-strafbar-soll-nicht-strafbar-sein|Petition]] zum [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/index.html#a19b|Artikel 19b]]: **Nicht strafbar soll nicht strafbar sein**. Es geht darum, die Verfolgung der Konsumierenden einzuschränken.\\ Wer sie unterzeichnen möchte, ist herzlich dazu eingeladen. Weitere Infos sind beim [[http://www.hanfmuseum.ch/politik.html|Hanfmuseum]] zu finden, die Petition kannst du [[https://www.openpetition.eu/ch/petition/online/fuer-eine-gesetzeskonforme-drogenpolitik-art-19b-betmg-nicht-strafbar-soll-nicht-strafbar-sein|hier]] unterschreiben. ---- ===== 05.10.2020 – Magazin Legalize it! Nr. 88 ===== Bereits Mitte September haben unsere Mitglieder die Nummer 88 unseres [[magazin:legalize_it|Magazins Legalize it!]] erhalten. Wie immer fand sich darin ein Mix an Themen: Neben der aktuellen [[magazin:thc-politik|Cannabis-Politik]] auch Grafiken zur [[magazin:thc-justiz|Repression]] 2019, das Mischen von CBD mit THC und welche Folgen die Repression haben kann. Wir werden das PDF dann im Dezember aufschalten.\\ Werde [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglied]], damit du (z. B. auch per E-Mail) immer auf dem Laufenden bist – du ermöglichst so unsere [[verein_li:verein|Tätigkeiten]] und unterstützt den Verein. [[mithilfe:spende|Legalize it!]] ---- ===== 28.9.2020 – Kurzübersicht Politik ===== * Das Parlament hat die Vorlage zu den **Pilotprojekten** ([[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|19.021]]) fertig beraten und in der Schlussabstimmung am 25.9.20 angenommen. Dagegen könnte nun von der Gegnerschaft das Referendum ergriffen werden. //Ergänzung vom 8.10.20:// Die [[https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/rf/cr/2018/20181481.html|Referendumsfrist]] läuft am 14.1.21 ab. * Die Vorlage zum **Medizinalhanf** ([[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200060|20.060]]) liegt beim Parlament. Am 8. Oktober sollte die erste Kommission darüber beraten (SGK-N). //Ergänzung vom 16.10.20:// Die SGK-N hat der Vorlage mit 22 zu 3 Stimmen zugestimmt, wobei sie fordert, insbesondere Daten über die Nebenwirkungen zu erheben. Der ganze Prozess dürfte ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen. * Neu eingereicht wurde eine parlamentarische Initiative, die eine umfassende gesetzliche **Neuregelung von Cannabis** fordert ([[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200473|20.473]]). Die ersten beiden Geschäfte sind halt leider nur kleine Schritte vorwärts: gewisse Erleichterungen für THC in der Medizin sowie zeitlich, örtlich und teilnehmermässig begrenzte Studienprojekte. Die neue parlamentarische Initiative zielt da sehr viel weiter. Falls sie unterstützt wird, wird die Verwaltung eines oder mehrere Modelle ausarbeiten müssen, die anschliessend parlamentarisch beraten werden. Da ist noch vieles offen, aber das Potenzial, in diesem Prozess zu einem wirklich neuen Umgang mit dem THC-Genuss zu gelangen, ist gross. Die Details werden entscheidend sein... ---- ====== Sommer 2020 ====== ===== 07.08.2020 – Infos zum Ferienende ===== * [[li@hanflegal.ch|Sven]] ist nun wieder wie üblich montags und dienstags sowie donnerstags und freitags, jeweils am Nachmittag telefonisch zu erreichen (**079 581 90 44**). * Der Mitgliederversand ist gestern bei den Mitgliedern angekommen und die ersten **Grossspenden für unsere Sammlung 2020** sind bereits eingetroffen oder zugesagt worden, vielen Dank! Wir sind gespannt, wie viel wir bis zur Deadline am 28. August sammeln können. * Ab dem 4. September lösen wir unser Postfach auf (es würde viel teurer, bekäme eine neue Nummer und das meiste kommt, anders als in unseren Anfängen, elektronisch herein). Unsere Adresse wird ab dann für Pakete und Briefe folgendermassen lauten: **Verein Legalize it!, Quellenstrasse 25, 8005 Zürich**. * Zurzeit arbeiten wir an der **88. Ausgabe** unseres [[magazin:legalize_it|Legalize it!]], die etwa Mitte September bei unseren Mitgliedern eintreffen wird. ---- ===== 26.06.2020 – Sommerzeit ===== [[aktuelles:agenda|{{:verein_li:aktuell_100709_topps.jpg |Agenda}}]] Bis Anfang August machen wir **Halbferien**. Telefonisch sind wir in dieser Zeit ausschliesslich donnerstags und freitags, jeweils am Nachmittag zu erreichen.\\ \\ \\ **Wir wünschen allen einen brauchbaren Sommer!**\\ \\ ---- ===== 25.06.2020 – Erleichterungen für Medizinalhanf ===== Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung vom 24. Juni über die Cannabisarzneimittel-Gesetzesänderung beraten und die [[https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/npp/cannabis/cannabisarzneimittel-ueberweisung-botschaft/botschaft_cannabisarzneimittel_publikationsvorbehalt.pdf.download.pdf/Botschaft_Cannabisarzneimittel_Publikationsvorbehalt.de.pdf|Botschaft als Vorabdruck]] dazu verabschiedet. Der definitive Text dazu wird in der nächsten Zeit im Bundesblatt veröffentlicht werden. Anschliessend kommt dieses Geschäft ins Parlament, wo dann die zuständigen Kommissionen und die beiden Räte darüber befinden werden. Auch diese Beratungen werden einige Zeit dauern (hier der Link zu unserem [[thc_recht:li850405|letzten Artikel]] dazu). ---- ===== 20.06.2020 – Magazin Legalize it! Nr. 87 ist online ===== [[magazin:alte_ausgaben|{{:verein_li:aktuell_200620_li87.png |Legalize it! Nr. 87 vom Frühling 2020 ist online}}]] Den [[verein_li:jahresberichte|Jahresbericht]] hatten wir ja schon veröffentlicht, nun ist auch der [[magazin:alte_ausgaben|Rest der Nummer]] online. Vor allem der Artikel im [[magazin:thc-politik|Bereich Politik]] ist nun auch als PDF verfügbar.\\ Die Herbstnummer (September) wird dann im Dezember aufgeschaltet.\\ [[mithilfe:spende|Werde Mitglied]] und erhalte immer die neuesten Infos! ---- ===== 05.06.2020 – Versand Shit happens 13 ===== [[thc_recht:impressum_sh13|{{:thc_recht:sh13_s1s44.jpg?200 |Shit happens 13}}]] In den letzten Monaten haben wir vor allem an der **neuen Auflage unserer Rechts­hilfe­broschüre** gearbeitet. Diese Woche haben wir in mehreren Schüben die Couverts gefüllt und auf die Post gebracht. Nächste Woche sollten die Exemplare bei unserem [[verein_li:mitgliedschaft|Mitgliedern]] eintreffen. Parallel haben wir auch unser [[thc_recht:einleitung|Wiki]] hier mit den neuen Infos gefüllt. Nun stehen noch ein paar Details zur Bereinigung an. Anschliessend möchten wir die neuen Dokumente zur Hanf-Repression, welche wir erhalten haben (z. B. [[thc_recht:strafbefehle|Strafbefehle]]), aufbereiten und aufschalten. ---- ===== 03.06.2020 – Nationalrat zu den Pilotprojekten ===== Der **Nationalrat** hat zwar beschlossen, dass es **Cannabis-Studien** geben können soll ([[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|Geschäft 19.021]]). Doch nun muss noch der **Ständerat** darüber befinden. Wenn er auch zustimmt, kann es noch ein Referendum dagegen geben (und evtl. eine Volksabstimmung). Auch wenn diese Änderung des [[https://hanflegal.ch/sr|BetmG]] einst in Kraft treten sollte, müssten dann erst noch konkrete Studien ausgearbeitet und eingereicht und bewilligt werden. Erst dann kann man sich dafür melden (und weiss dann auch, welche Bedingungen erfüllt sein müssen etc.). Das wird also noch ein längerer Weg! Wir werden aber sicher wieder darüber berichten. ---- ====== Frühling 2020 ====== ===== 06.04.2020 – Shit happens 12.2: Zweite Version unserer Übersicht über die Repression ===== {{:verein_li:shit_happens_12.2_a3_-_fruehling_2020.jpg?direct&200 |Shit happens 12.2: Übersicht über die Repression}} Wir haben unsere **Über­sicht über die Repression** in der zweiten Version heraus­gebracht: **Shit happens 12.2** (A3), welche als {{:verein_li:shit_happens_12.2_a3_-_fruehling_2020.pdf|PDF}} oder {{:verein_li:shit_happens_12.2_a3_-_fruehling_2020.jpg?linkonly|JPG}} verfügbar ist. Die Idee war, dass wir neben unserer [[rechtshilfe:shit_happens|Broschüre]] und dem [[thc_recht:einleitung|Wiki]] eine knappe Darstellung brauchen, die die **Komplexität der Hanfverfolgung** auf einen Blick darstellen kann. Sie ist gedacht als Grundlage für Ratsuchende sowie zur schnellen Information von Medienschaffenden.\\ \\ ---- ===== 26.03.2020 – Treff leider abgesagt, doch wir arbeiten weiter ===== Gerne hätten wir wieder mit unseren [[aktuelles:agenda|Mitgliedertreffen]] gestartet. Doch die Pandemie hat das verunmöglicht, wie ja so vieles, auf das wir uns diesen Frühling gefreut hatten. \\ Zurzeit überlegen wir uns, ob wir einen Mitgliedertreff per Videokonferenz durchführen wollen. Dafür einladen würden wir alle [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglieder]], die uns ihre E-Mail-Adresse angegeben haben. \\ Auf **079 581 90 44** sind wir wie üblich zu erreichen, ebenso über [[li@hanflegal.ch]]. Wir hoffen, dass wir alle gut durch diese aussergewöhnlichen Zeiten kommen! ---- ===== 12.03.2020 – Magazin Legalize it! Nr. 87 ist erschienen & Nr. 86 ist online ===== Letzte Woche haben unsere [[verein_li:mitgliedschaft|Mitglieder]] die aktuelle **Nummer 87** unseres Magazins [[magazin:legalize_it|Legalize it!]] erhalten. Wie immer in der Frühlingsnummer enthält es vor allem den {{ :verein_li:li87_0320_0411.pdf |Jahresbericht und Abschluss 2019}}. Der zudem enthaltene Artikel zur aktuellen Schweizer [[magazin:thc-politik|Hanf-Politik]] wird dann im Juni online sein. [[magazin:alte_ausgaben|{{:verein_li:aktuell_200312_li86.png |Legalize it! Nr. 86 vom Winter 19/20 ist online}}]] Wir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins [[magazin:legalize_it|Legalize it!]] pdfisiert. Die {{:verein_li:li86_1219_0116.pdf|Ausgabe 86}} steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen [[magazin:thc-politik|Politik]], [[magazin:thc-kultur|Kultur]] und [[magazin:thc-szene|Szene]] zum [[magazin:alte_ausgaben|Download]] bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren [[verein_li:mitgliedschaft|Mitgliedern]] vorbehalten. ---- ====== Winter 19/20 ====== ===== 27.02.2020 – Nachtrag: Bundesgericht kippt Tabaksteuer auf CBD-Hanf ===== Gute Nachrichten für Fans von [[thc_recht:cbdhanf|CBD-Hanf]]: Dieser dürfte günstiger werden, da die Tabaksteuer wegfällt. Am 18. Februar wurde bekannt, dass das [[https://www.bger.ch/|Bundesgericht]] den Beschwerden von drei Firmen bereits am 29. Januar Recht gegeben hatte ([[https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/sieg-vor-bundesgericht-luzerner-hanfladenbesitzer-wehrt-sich-gegen-unrechtmaessige-steuer|SRF]], [[https://www.watson.ch/!908541574|watson]] & [[https://www.20min.ch/schweiz/news/story/tabaksteuer-31996672|20min]]). Demnach gebe es **keine gesetzliche Grundlage** für die Besteuerung wie bei Tabakprodukten (rund 25 %).\\ Die [[https://web.archive.org/web/20220312043506/https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home/information-firmen/steuern-und-abgaben/einfuhr-in-die-schweiz/tabaksteuer/tabaksteuer-auf-legalem-cannabis.html|Eidgenössische Zollverwaltung]] wird über das weitere Vorgehen informieren. Viele Produkte dürften schon jetzt um einiges günstiger erhältlich sein.\\ Es wäre allerdings nicht erstaunlich, wenn sich demnächst ParlamentarierInnen zusammentun würden, um die fehlende Grundlage zu schaffen, damit [[thc_recht:cbdhanf|CBD-Blüten]] dereinst wieder besteuert werden könnten... ---- ===== 04.02.2020 – Vereinsversammlung, Vorstand und Jahresbericht ===== [[:verein_li:jahresberichte|{{:verein_li:aktuell_120122_vv-logo.png |Jahresberichte Verein Legalize it!}}]] Am 31. Januar fand unsere **Vereins­ver­samm­lung 2020** statt. Wir haben den Jahres­abschluss 2019 abge­nommen und den [[verein_li:verein|Vorstand]] für 2020 gewählt: [[sven@hanflegal.ch|Sven Schendekehl]], [[markus@hanflegal.ch|Markus Graf]] und [[fabian@hanflegal.ch|Fabian Strodel]] leiten unseren [[verein_li:verein|Verein]] ein weiteres Jahr.\\ Das ausführliche Protokoll mit [[verein_li:jahresberichte|Jahres­bericht und Jahres­abschluss]] folgt im [[magazin:legalize_it|Legalize it!]] Nr. 87, das Anfang März herauskommen wird.\\ \\ ---- ===== 02.02.2020 – Kommission gibt grünes Licht für Cannabis-Studien ===== Am letzten Freitag, dem 31. Januar wurde bekannt, dass sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates ([[https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sgk|SGK]]-N) erneut mit dem [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|Experimentier­artikel]] (Pilotprojekte) befasst hat: [[https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sgk-n-2020-01-31.aspx|Medienmitteilung]].\\ Speziell war der Entscheid der Kommission, dass ausschliesslich **Schweizer Bio-Hanf** für diese Studien verwendet werden darf (was wohl den Indoor-Anbau ausschliesst). Nun geht das Geschäft in den Nationalrat, der wahrscheinlich bereits in der Frühlingssession auch über einige Minderheitsanträge befinden wird, die die Bedingungen für die Studien weiter verschärfen sollen (z. B. Meldung an Arbeitgebende und Schulen). ---- ===== 02.02.2020 – Ade 2019 und 2020 ahoi ===== Noch im **alten Jahr** hat Sven diverse **Faksimiles** aufgeschaltet: zum Thema «[[thc_recht:autofahren|Fahren unter Drogen]]» (FuD) eine [[thc_recht:fud_unbedingt|unbedingte Strafe]] und eine [[thc_recht:stveinstellung3|Einstellungsverfügung]], zwei [[thc_recht:vorladungen|Vorladungen]] von 2019 und zum Thema [[thc_recht:samenverfolgung|Samenverfolgung]] eine [[thc_recht:samenverfolgung#schriftliche_befragung_in_zuerich_2019|schriftliche Befragung]]. Im **neuen Jahr** stand als Erstes das Verfassen des [[verein_li:jahresberichte|Jahresberichtes]] auf dem Programm. Nachdem wir das 2019 dann auch noch [[mithilfe:spende|buchhalterisch]] abgeschlossen hatten, waren wir fast schon parat für die **Vereinsversammlung** (VV) vom 31. Januar (siehe oben). ---- Die Beiträge von **2019** findest du [[verein_li:aktuell19|hier]], die aktuellen [[verein_li:aktuell|hier]].